Der SGB XI Kommentar befasst sich mit der sozialen Pflegeversicherung. 1 SGB XI sowie gleichwertiger Prüfergebnisse von ambulanten Pflegediensten – Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA) – vom 29.01.2009 mit FW Seite 3 (04/2017) § 147 Umfangreicher, praxisorientierter Kommentar zum SGB XI - Pflegeversicherung. § 147 SGB 11 - Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18. Die Das Werk kommentiert sehr detailliert und umfassend und bietet für die Vielzahl zum Teil undurchsichtigen rechtlichen Fragen rechtssichere Antworten und Informationen. Archiv Änderungen überwachen. Auflage: Oktober 2020 Folgende Vorschriften verweisen auf § 147 SGB 5: ... Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Sozialgesetzbuch (SGB) mit Nebengesetzen, Ausführungs- und Verfahrensvorschriften. Dokumentdaten; Änderungsgrundlage: Artikel 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011 (BGBl. § 18 Abs. 18 Abs. … Regelung § 147 Abs. Jetzt exklusiv mit Online-Datenbank "SGB XI"" Zusammen mit dem Grundwerk erhalten Sie die Zugangsdaten zur Online-Datenbank SGB XI. bis 31.12.2016) am 15.04.2016 die nachstehenden Richtlinien zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit sowie zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungs- SGB XI. Grundsatz. § 147 SGB XI: Änderung vom 30.10.2020 als moderne diff-Darstellung. Komm. 6 und 6a, 53a SGB XI (alle in der Fassung ab 01.01.2017) sowie § 17 a SGB XI (i.d.F. 1.1) sind die Möglichkeiten des Verzichts auf eine Begutachtung im Wohnbereich (Absätze 1 und 6) und der Verzicht auf Wiederholungsbegutachtungen (Absatz 2) bis 31.03.2021 verlängert worden. 3 SGB XI). Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert. § 147 SGB 5 Errichtung (1) Der Arbeitgeber kann für einen oder mehrere Betriebe eine Betriebskrankenkasse errichten, wenn . Die Einstufung in einen Pflegegrad erfolgt primär nach Aktenlage (§ 147 SGB XI). Darin finden Sie den bewährten Kommentar von Gerhard Dalichau sowie eine umfangreiche Vorschriftensammlung und eine Rechtssprechungs-Datenbank. 2.ihre Leistungsfähigkeit auf Dauer gesichert ist. 2b SGB XI (bis 31.12.2016) und § 142 Abs. Ab Version 6.1 wird in der Technischen Anlage eine Änderungshistorie zur übersichtli-chen Darstellung der vorgenommenen Änderungen geführt. Grundwerk mit Fortsetzung. Version Status Datum Redaktion Abschnitt Erläuterung 13 § 89 SGB XI ab 1.2.2018; Bremen; Hamburg; Niedersachsen. Bayern. Neugefasst durch G vom 21. Grundsatz . Da die Entwicklung des Infektionsgeschehens derzeit dynamisch ist, ist die Benennung eines konkreten Datums nicht zweckmäßig. zu § 46 SGB XI) eigenständige Versicherungsträger sind, hat nach § 46 Abs. SGB IV-Änderungsgesetz - 6. 1992 (BGBl I S. 2266). § 43b SGB XI – Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hinausgeht. Beratungsbesuche - § 37 Abs. lichen Entscheidungsbedarfs zu entwickeln (§ 147 Abs. 3 Abs. 3 SGB XI sind hiervon nicht betroffen und gelten unverändert fort. Für Pflegeanträge gilt mithin die allgemeine Bescheidungsfrist von derzeit 6 Monaten nach § 88 Abs. Rechtsstand: 27. § 147 SGB III. Mobilität: Positionswechsel im Bett, Halten einer stabilen Sitzposition, Umsetzen, Fortbewegen innerhalb des Wohnbereichs, Treppensteigen; ermäßigt = 14 %, ohne Zusatzbeitrag) ... Pflegeversicherung monatlich 147,54 EUR 147,54 EUR Arbeitslosenversicherung monatlich 170,40 EUR 160,80 EUR Archiv; Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften SGB XI . § 147 SGB XI kann die Begutachtung zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit durch den MDK bis einschließlich 30. SGB IV-ÄndG) vom 11.11.2016 in Kraft getreten am 17.11.2016: Rechtsgrundlage § 147 SGB VI. Demnach ist eine unverzügliche Begutachtung, spätestens innerhalb einer Woche nach Eingang 1 SGG. 2 Wochen nach § 18 Abs. Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. 2 SGB XI (ab 01.01.2017) regeln zum einen, dass die 25-Arbeitstage-Frist nach § 18 Abs. Die §§ 147 bis 151 SGB XI enthalten zeitlich befristete Regelungen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie, die bestehende Vorschriften des SGB XI modifizieren. 19.05.2020 Sechzehntes Kapitel: Überleitungs- und Übergangsrecht [1] Dritter Abschnitt: Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie [2] 3 Satz 2 SGB XI vom 01.11.2016 bis zum 31.12.2017 unbeachtlich ist und zum anderen, dass es hiervon Ausnahmen gibt. 1a Satz 8 SGB XI über die Kriterien der Veröffentlichung sowie die Bewertungssystematik der Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. SGB XI § 147 i.d.F. SGB XI über die Kriterien der Veröffentlichung sowie die Bewertungssystematik der Quali- tätsprüfungen nach § 114 Abs. September 2020 ohne Untersuchung des Pflegeversicherten in seinem Wohnbereich stattfinden . Mit dem Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz) wird I S. 1014) (SGB 11) in der Fassung des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (6. Rz. Archiv; Häusliche Pflege. Als Grundlage für die Begutachtung sollen in dieser Zeit insbesondere die zur Verfügung Die 25-Arbeitstage-Frist (Bearbeitungsfrist) der Pflegekassen bzgl. Gem. 1 SGB XI von ambulanten Pflegediensten – Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA) – vom 7. FW Seite 2 (04/2017) § 147 Bundesagentur für Arbeit, Zentrale – GR 21 Aktualisierung, Stand 04/2017 Die FW wurde aktualisiert, neu formatiert und redaktionell überarbeitet. Wiederholungsbegutachtungen werden bis einschließlich 30.09.2020 ausgesetzt (151 SGB XI). Dies gilt gleichfalls für Beratungen nach § 37 Abs. § 147 SGB V, Errichtung; Erster Abschnitt – Arten der Krankenkassen → Zweiter Titel – Betriebskrankenkassen. Vertrag gem. Loseblattausgabe. Vereinbarung nach § 115 Abs. § 147 SGB III . Mai 1994, BGBl. § 147 SGB XI, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 § 148 SGB XI, Beratungsbesuche nach § 37 § 149 SGB XI, Einrichtungen zur … Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen. fahrens nach § 302 SGB V Version: 13 Stand: 08.10.2019 Seite 2 von 147 Anlage 1 anzuwenden ab 01.01.2020 GKV-Spitzenverband 0 Historie . 1 SGB XI (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) (PDF, 750 KB) Bundesweit einheitliche Kriterien für das Vorliegen eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs nach § 147 Abs. SGB 3 § 147 < § 146 § 148 > Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. (1) Der Arbeitgeber kann für einen oder mehrere Betriebe eine Betriebskrankenkasse errichten, wenn. 5 SGB XI dem Grunde nach ein paralleles Errichtungsverfahren zu erfolgen. 12. Rn. März 1997, BGBl. 3 SGB XI: In § 147 Abs. 2. Beitragszuschüsse (§ 257 SGB V/§ 61 SGB XI) Höchstzuschuss zur Krankenversicherung (KV-Beitragssatz = 14,6 % bzw. Mai 1994, BGBl. Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. NEU in der 2. Damit können Sie nun noch besser und effektiver arbeiten. Archiv; Strukturerhebungsbögen; Vergütungen gemäß § 89 SGB XI. Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) enthält die Vorschriften für die soziale Pflegeversicherung in Deutschland und bildet somit die Grundlage der Finanzierung von langfristig auftretenden Pflegebedürfnissen in der stationären und ambulanten Pflege.Dies soll das Grundrecht auf Selbstbestimmung und Selbstständigkeit entsprechend der Möglichkeiten des Pflegebedürftigen … 3 SGB XI wurde die bisherige Bescheidungsfrist von 25 Arbeitstagen nach Eingang des Antrags bis zum 30.09.2020 für unbeachtlich erklärt. I S. 594) Ausfertigungsdatum: 24.03.1997 § 147 SGB 3 Grundsatz (1) Die Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld richtet sich nach 1. Version: 002.00 Meldung von wesentlichen Beeinträchtigungen zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung nach § 150 Abs. 1. 1.in diesen Betrieben regelmäßig mindestens 1.000 Versicherungspflichtige beschäftigt werden und. 3 SGB XI. virus SARS-CoV-2 den Befristungszeitraum der §§ 147 bis 151 SGB XI jeweils durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesra-tes um jeweils bis zu einem halben Jahr verlängern. I S. 2854) FW Seite 2 (07/2019) § 147 Bundesagentur für Arbeit, Zentrale – GR 21 Aktualisierung, Stand 07/2019 . Verkürzte Begutachtungsfristen Die verkürzten Begutachtungsfristen von 1 bzw. 3 SGB XI vom 27.03.2020 (PDF, 54 KB) Anträge zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit wird bis 30.09.2020 ausgesetzt und auf Dringlichkeitsfälle beschränkt (§ 147 Abs. Rahmenverträge gemäß § 75 SGB XI. Die Intention des Gesetzgebers mit der Ausnahmeregelung in § 148 SGB XI ist, unter anderem das vorhandene Pflegefachpersonal auf die Sicherstellung der Versorgung hin zu konzentrieren und damit nicht durch die Durchführung der Beratungsbesuche zusätzlich zu belasten. jurisPK-SGB XI: Aktualisierung von § 147 SGB XI, Randnummer 1.1 vom 16.12.2020 Durch das KHZG (vgl. Dezember 2015 Anlage 1 zur PTVA: Kriterien der Veröffentlichung 207 Anlage 2 zur PTVA: